Blog.

Epischer Schlagabtausch in Brüssel: Meloni demütigt Steinmeier. „Italien ist keine Kolonie“ – dieser Satz löst in ganz Europa Beben aus.

Epischer Schlagabtausch in Brüssel: Meloni demütigt Steinmeier. „Italien ist keine Kolonie“ – dieser Satz löst in ganz Europa Beben aus.

LOWI Member
LOWI Member
Posted underNews

Lampedusa-Notstand: Meloni will Bootsmigranten in Flüchtlingslager stecken

Die Luft im Saal des Europäischen Rates in Brüssel war bereits elektrisiert, doch niemand, nicht einmal die erfahrensten Diplomaten, konnte das bevorstehende Feuer vorhersagen. Im kalten Licht der Kristallkronleuchter kam es zu einem Zusammenstoß, der das Kräfteverhältnis der Union neu definierte. Auf der einen Seite Giorgia Meloni, Präsidentin des italienischen Rates, mit einem entschlossenen Blick, der keine Antworten zuließ. Auf der anderen Seite Frank-Walter Steinmeier, Präsident der Bundesrepublik Deutschland, der Inbegriff des europäischen Establishments, mit einem diplomatischen Lächeln, hinter dem sich, wie sich herausstellte, eine messerscharfe Botschaft verbarg.

Das war keine gewöhnliche Debatte. Es war eine Explosion, eine direkte Herausforderung für den Kern des deutsch-französischen Motors, der seit Jahrzehnten die politische Linie der Union diktiert. Die Chronik einer Schlacht, die bereits in die Geschichte eingegangen ist, beginnt mit einem Satz, den Steinmeier in einem eisigen, fast paternalistischen Ton anstimmt: „Italien muss die eingegangenen Verpflichtungen respektieren.“

Eine angespannte Stille breitete sich im Raum aus. Der Bezug war klar: die autonomen Wirtschaftsmanöver Roms, jene „Stimme aus dem Chor“, die Berlin und die Kanzleien Nordeuropas seit Monaten nervte. Sie erwarteten ein Schulterzucken, eine Entschuldigung, vielleicht ein halbes Eingeständnis. Mit der kommenden Reaktion hatten sie nicht gerechnet.

Giorgia Meloni blickte von ihrer Akte auf, starrte den deutschen Präsidenten an und sprach mit ruhiger, aber scharfer Stimme, die die Stille durchdrang, die Worte aus, die den Raum erzittern ließen: „Italien ist keine Kolonie. Wir akzeptieren von niemandem Diktate, schon gar nicht von Berlin.“

Ein Keuchen ging durch den Raum. Die Staatsoberhäupter sahen sich an, einige senkten den Blick, andere hörten auf, sich Notizen zu machen. Insider-Quellen berichten von einem niederländischen Minister, der sich zu seinem Nachbarn beugte und einen einzigen Satz murmelte: „Das ist Krieg.“

Es war keine Übertreibung. Was eigentlich ein technisches Treffen sein sollte, wurde zu einem diplomatischen Minenfeld. Steinmeier, sichtlich verärgert über die offensichtliche Gehorsamsverweigerung, versuchte, den Einsatz zu verdoppeln. In anklagendem Ton entgegnete er: „Die Union duldet niemanden, der in eigenem Namen handelt. Das wird Konsequenzen haben.“

„Konsequenzen“. Im diplomatischen Jargon handelt es sich um einen Tiefschlag, eine nicht ganz so verhüllte Drohung. Doch Meloni machte keinen Schritt zurück. Tatsächlich stand sie auf. In einer theatralischen und kraftvollen Geste des Trotzes blickte er Steinmeier direkt an und erklärte: „Wenn Sie über Konsequenzen sprechen wollen, machen Sie sich bereit zu sehen, was passiert, wenn ein Land seine Würde verteidigt.“

Giorgia Meloni su Mattarella da Toronto, attacco alla sinistra: “Mai capace  di difendere le forze dell'ordine”

Die erste Phase des Duells endete mit einem klaren Vorteil für Italien. Aber es war nur der Anfang. Quellen aus dem Umfeld der italienischen Regierung offenbaren uns tatsächlich, dass der Premierminister nicht unvorbereitet ankam. Sein Wirtschaftsteam hatte in den vergangenen Wochen ein brennendes Dossier vorbereitet: undurchsichtige Beziehungen zwischen einigen deutschen Banken und alte Energieverträge, die von früheren Regierungen hinter dem Rücken Italiens unterzeichnet wurden. Meloni war bereit, sie einzusetzen, aber nur, wenn sie provoziert wurde. Und die Provokation war da.

Nach einer kurzen Pause war die Spannung spürbar. Steinmeier sprach noch einmal, diesmal mit einem härteren, weniger gemessenen, fast persönlichen Ton. „Die Stabilität der Union“, sagte er, „basiert auf der Achtung gemeinsamer Regeln. Italien gefährdet mit seiner einseitigen Politik das, was wir in den letzten 30 Jahren aufgebaut haben.“ Vertreter aus Frankreich und den nordischen Ländern nickten auffällig.

Meloni nahm es schweigend hin und konterte dann mit rücksichtsloser Logik. “Stabilität?” wiederholte er fast ironisch. „Sprechen Sie von der Stabilität, die es Ihren Banken ermöglicht, zu florieren, während unsere Unternehmen schließen? Von der Stabilität, die es bestimmten Staaten ermöglicht, Europas Energieagenda zu diktieren, während andere Rekordrechnungen zahlen? Also ja, vielleicht wollen wir ‚instabil‘ sein.“

Dieser Angriff spaltete das Klassenzimmer. Einerseits der deutsch-französische Block, sichtlich irritiert. Auf der anderen Seite ein stiller, aber wachsender Konsens aus Osteuropa. Die Führer Ungarns und Polens hörten schweigend zu, aber mit weniger feindseligen Gesichtsausdrücken als sonst gegenüber Rom. Die griechischen und portugiesischen Vertreter waren sich der Lehren aus der Schuldenkrise bewusst und zeigten sich vorsichtig, aber sichtlich beeindruckt von der italienischen Entschlossenheit.

Da kam die erste Wendung. Ein Wirtschaftsberater überreichte dem italienischen Ministerpräsidenten ein Blatt Papier. Meloni wartete auf den richtigen Moment und legte dann das Dokument auf den Tisch. „Wenn wir über die Einhaltung der Regeln sprechen wollen“, sagte er, ohne die Stimme zu erheben, „fangen wir hier an.“

Gerüchten zufolge enthielt das Dokument genaue Hinweise auf zwischen 2012 und 2016 unterzeichnete Verträge, die eindeutig deutsche Unternehmen zu Lasten italienischer Interessen begünstigten. Steinmeier blätterte das Dokument schnell durch, mit Fingern, die einem Zeugen zufolge „leicht zitterten“. Er blickte auf und forderte eine technische Auszeit. Italien hatte einen wunden Punkt getroffen.

Scontro su Sea Watch, il presidente tedesco: «L'Italia non può punire chi  salva vite». Salvini: «Si occupi della Germania» - Open

Das Schachspiel wurde nach seiner Rückkehr tödlich. Nachdem sich Steinmeier neu formiert hatte, lieferte er den seiner Meinung nach entscheidenden Schlag. Ein 200-seitiges Dossier, akribisch an alle Anwesenden verteilt. Der Vorwurf: angeblich undurchsichtige Energieabkommen zwischen denVecchioItalienische Regierung und deutsche Unternehmen. „Italien hat sich in der Vergangenheit illegale Vorteile ausgenutzt“, donnerte er, „und jetzt will es so weitermachen, als wäre nichts gewesen. Ich beantrage offiziell die Einleitung einer Untersuchung.“

Die Anwesenden wandten sich Meloni zu. Sie erwarteten eine Verteidigung, einen Rückzug. Sie machte eine Pause, schloss langsam die ihr überreichte Akte, stand auf und sagte: „Diese Verträge tragen nicht meine Unterschrift, Präsident. Wissen Sie, wer sie unterzeichnet hat? Ihre Verbündeten. Dieselben, die Sie heute unterstützen.“

Schachmatt. Die Atmosphäre wurde aufgeheizt. Der Vorwurf war vernichtend: Steinmeier nutzte Vereinbarungen früherer Regierungen, die dem deutschen Establishment politisch nahe standen, gegen Italien. Meloni fuhr ohne zu zögern fort: „Wir haben Beweise, Herr Präsident. Beweise, die zeigen, wie Deutschland seine Industrien zum Nachteil unserer Industrien systematisch begünstigt hat. Und nein, wir sind nicht länger bereit zu schweigen.“

Dann der letzte Schritt. Mit einem schwachen Lächeln erklärte Meloni: „Einen Teil dieser Informationen habe ich bereits mit der internationalen Presse geteilt. Wenn Sie möchten, können wir alle Dossiers öffnen. Aber seien Sie vorsichtig, wir sind möglicherweise nicht die Einzigen, die mit gebrochenen Knochen daraus hervorgehen.“

Steinmeier antwortete erstmals nicht. Er beantragte eine zweite Sperre. Meloni hatte die Runde gewonnen.

Aber sie hörte hier nicht auf. Nach seiner Rückkehr ergriff er die Initiative und verwandelte seine Verteidigung in einen reformierenden Angriff. Er forderte offiziell die Einrichtung einer unabhängigen Kommission zur Untersuchung wirtschaftlicher UngleichgewichteInnerean die Europäische Union. Er schaute Steinmeier in die Augen und sagte: „Wenn wir Transparenz wollen, dann lasst es uns wirklich tun. Lasst uns alle Karten auf den Tisch legen. Ohne Ausnahme.“

Ein Moment aus Eis. Dann klatschte der ungarische Ministerpräsident in die Hände. Der Pole folgte ihm. Der Vorschlag erhielt innerhalb weniger Minuten eine knappe, aber ausreichende Mehrheit. Steinmeier musste zähneknirschend nicken: „Wir sind für Transparenz. Aber die Kommission muss wirklich unparteiisch sein.“ Melonis Antwort war ein Lächeln: „Das ist genau das, was wir alle wollen, nicht wahr?“

Der Premierminister kehrte an diesem Abend nach Rom zurück und wurde von vielen als Heldin begrüßt, die es gewagt hatte, das Imperium herauszufordern. Aber die Geschichte hat, wie jeder politische Thriller mit Selbstachtung, einen letzten, beunruhigenden Anhang. Kurz nach 20 Uhr ging auf seinem Privattelefon ein anonymer Anruf ein. Eine männliche Stimme, ein kalter und metallischer Ton: „Sie haben eine Schlacht gewonnen, Präsident. Aber der Krieg ist lang. Seien Sie vorsichtig, wohin Sie treten.“

Der Kampf um Brüssel ist vorbei, aber der Krieg um die Zukunft Europas hat gerade erst begonnen. Und Italien hat zum ersten Mal seit Jahrzehnten gezeigt, dass es nicht mehr bereit ist, in Erscheinung zu treten.